Arbeitsrecht

Arbeitsunfähig nach Kündigung?

Montag, 13.09.2021: Trotz der nicht selten zweifelhaften Ausstellungspraxis ist es für Arbeitgeber in der Regel nur unter besonderen Umständen möglich, einer von einem Arzt bescheinigten Arbeitsunfähigkeit etwas entgegen zu halten. Nun hat das Bundesarbeitsgericht am 08.09.2021 (5 AZR 149/21) aber in einer immer wieder vorkommenden Konstellation, ein für Arbeitgeber sehr erfreuliches Urteil gesprochen: Nach der ...

Weiterlesen

Bundesregierung stellt Regeln zum (erweiterten) Arbeitsschutz während der Corona-Krise auf

Donnerstag, April 16, 2020 – 16:56 Bundesarbeitsminister Heil hat heute einen Beschluss der Bundesregierung zur  Konkretisierung des Arbeitsschutzes während der Corona-Krise vorgestellt. Im Einzelnen sollten die Arbeitgeber darauf achten, dass in ihren Betrieben folgende zehn Punkte im Rahmen des bestehenden Arbeitsschutzes umgesetzt werden: Arbeitsschutz gilt weiter – und muss bei einem schrittweisen Hochfahren der Wirtschaft ...

Weiterlesen

HSK-Partner Prof. Dr. Sandmann im Experten­interview mit der Wirtschaftswoche

Donnerstag, März 5, 2020 – 09:58 Gerne möchten wir Sie auf einen am 3.3.2020 erschienen Artikel der WirtschaftsWoche-Online aufmerksam machen. In dem dort geführten Interview werden nochmals detailliert die Auswirkungen der viel zitierten EuGH-Entscheidung zur Arbeitszeiterfassung dargestellt. Den vollen Artikel können Sie hier abrufen: https://www.wiwo.de/erfolg/beruf/zeiterfassung-viele-unternehmen-unterschaetzen-die-risiken/25579748.html Bei Rückfragen oder Beratungsbedarf im Zusammenhang mit diesem Thema stehen ...

Weiterlesen

Generalanwalt des EuGH bejaht Pflicht zur Arbeitszeiterfassung Schon jetzt vorbeugen durch richtige Klauseln!

Freitag, Februar 15, 2019 – 11:33 Hintergrund: In einem Rechtsstreit vor dem EuGH gegen die Deutsche Bank begehrt eine spanische Gewerkschaft die Feststellung, dass Unternehmen verpflichtet sind, ein System zu Erfassung der täglichen Arbeitszeit einzuführen. Der Generalanwalt, der am 31.1.2019 seine Schlussanträge stellte, sieht ebenfalls eine Verpflichtung von Arbeitgebern zur Arbeitszeiterfassung. Es müsse gewährleistet werden, ...

Weiterlesen

Geschäftsgeheimnisse und ihr Schutz

  Dienstag, Mai 7, 2019 – 15:35 Am 26. April 2019 ist das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) in Kraft getreten. Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/993, die vom Gesetzgeber eigentlich schon bis zum 9. Juni 2018 umzusetzen gewesen wäre. Damit wird der Paradigmenwechsel beim Schutz von Geschäftsgeheim­nissen endgültig vollzogen. Wer ...

Weiterlesen

Achtung! Vertragliche Regelungen für Ausschlussfristen anpassen!

Dienstag, März 19, 2019 – 11:36 Ausschlussfristen, in denen der Mindestlohn nicht ausgenommen ist, wurden vom Bundesarbeitsgericht gekippt (Urteil vom 18.9.2018 – 9 AZR 162/18). Sofern im Arbeitsvertag nicht steht, dass Ansprüche auf den gesetzlichen Mindestlohn von der Klausel nicht erfasst sind, ist die Ausschlussfrist insgesamt unwirksam. Das gilt für alle Arbeitsverträge, die nach dem ...

Weiterlesen