Turboprämie

Als „Turboprämien“ bezeichnet man Leistungen des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer für die einvernehmliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses, die aufgrund einer freiwilligen Betriebsvereinbarung im Zusammenhang mit einer Betriebsänderung bezahlt werden. Diese freiwillige Betriebsvereinbarung gewährt die Prämie nur, wenn der Arbeitnehmer bereit ist im Gegenzug auf sein Recht zur Erhebung der Kündigungsschutzklage zu verzichten. Eine solche Betriebsvereinbarung ist nur in Ergänzung zu einem Sozialplan (siehe ebenda) zulässig. Auch muss der Sozialplan selbst eine hinreichende Minderung der wirtschaftlichen Nachteile durch die Betriebsänderung vorsehen. Ansonsten gilt der Grundsatz, dass die Leistung aus dem Sozialplan nicht von dem Verzicht auf Kündigungsschutz abhängig gemacht werden darf.


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