Befristung

Bei einer Befristung kann zwischen einer Berfristung des Arbeitsverhältnisses selbst und der Befristung einzelner Arbeitsbedingungen (z.B. einer befristeten Erhöhuing der Arbeitszeit) unterschieden werden. Die Befristung von Arbeitsverhältnissen ist im Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) geregelt. Hier wird zwischen Befristungen mit und ohne sachlichen Grund unterschieden. Befristungsabreden bedürfen in jedem Fall der Schriftform. Die Befristung ohne sachlichen ...

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Behinderungsgerechter Arbeitsplatz s. leidensgerechter Arbeitsplatz

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Bereitschaftsdienst

Der Begriff des Bereitschaftsdienstes wird in §§ 5 III, 7 I Nr. 1 u. 4 ArbZG genannt. Es handelt sich um Zeiten in denen sich der ArbN außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit an einer vom ArbG festgelegten Stelle innerhalb oder außerhalb des Betriebs aufzuhalten hat, um bei Bedarf seine volle Arbeitstätigkeit unverzüglich aufnehmen zu können. Der ...

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Berufsausbildung

Regelungen zur Berufsausbildung finden sich im BBiG. Jedes Berufsausbildungsverhältnis beginnt mit einer Probezeit, welche mindestens einen, höchstens vier Monate dauert. Es endet mit Ablauf der Ausbildungszeit oder mit dem Bestehen der Abschlussprüfung. Besteht der Azubi nicht, so kann er eine Verlängerung seiner Berufsausbildung um höchstens ein Jahr verlangen. Nach Ende der Probezeit kann das Berufsausbildungsverhältnis ...

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Berufung

Gegen die Urteile der Arbeitsgerichte ist die Berufung zum Landesarbeitsgericht (LAG) das zulässige Rechtmittel. Berufung kann nur eingelegt werden, wenn sie im Urteil des ArbG zugelassen ist, oder der Wert des Beschwerdegegenstandes 600.- € übersteigt. Im Verfahren vor dem LAG besteht Anwaltszwang....

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Beschäftigungspflicht

Aufgrund des Arbeitsvertrages ist der Arbeitgeber nicht nur verpflichtet dem Arbeitnehmer die vereinbarte Vergütung zu bezahlen, er muss ihn auch vertragsgemäß beschäftigen. Trotzdem kann insbesondere nach einer Kündigung ein Bedürfnis für den Arbeitgeber bestehen, den Arbeitnehmer unter Fortzahlung der Bezüge bis zum Ablauf der Kündigungsfrist freizustellen (siehe: Freistellung). Die Freistellung ist unproblematisch, wenn der Arbeitsvertrag ...

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Betriebliche Altersversorgung

Da das staatliche Rentensystem in Deutschland von Vielen als unzureichend angesehen wird, hat die betriebliche Altersversorgung eine wichtige Funktion in der finanziellen Altersvorsorge. Zu den verschiedenen Formen der betrieblichen Altersversorgung finden sich Regelungen im Gesetz über die betriebliche Altersversorgung (BetrAVG). Werden demnach einem Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber Leistungen der betrieblichen Altersvorsorge zugesagt wurden, bleibt die ...

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betriebliche Übung

Ansprüche des Arbeitnehmers können sich nicht nur aus einer arbeitsvertraglichen Vereinbarung oder aus Tarifvertrag, sondern auch daraus ergeben, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Leistung vorbehaltlos wiederholt zukommen lässt. Wird beispielsweise dem Arbeitnehmer über drei Jahre hinweg ein jeweils mit der Novembervergütung Weihnachtsgeld in Höhe eines halben Bruttomonatseinkommens gewährt, obwohl der Arbeitnehmer hierauf keinen Anspruch ...

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Betriebs- und Geschäftsgeheimnis

  Den Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen regelt das am  26. April 2019 in Kraft getretene Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG). Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/993, die vom Gesetzgeber eigentlich schon bis zum 9. Juni 2018 umzusetzen gewesen wäre. Damit wird der Paradigmenwechsel beim Schutz von Geschäftsgeheim­nissen endgültig vollzogen. Wer ...

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Betriebsrat

In Betrieben mit mindestens fünf Arbeitnehmern können die Arbeitnehmer einen Betriebsrat wählen. Die Zahl der Betriebsratsmitglieder wächst mit der Anzahl der beschäftigten Arbeitnehmer. Besteht ein Betriebsrat, so hat dieser die im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) geregelten Mitbestimmungsrechte. Von besonderer Bedeutung ist die Mitbestimmung bei Kündigungen. So muss der Arbeitnehmer den Betriebsrat vor Ausspruch einer Kündigung unterrichten und ...

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