Abfindung

In aller Regel gibt es keinen gesetzlichen Anspruch auf eine Abfindung. Dennoch wird seitens des Arbeitsgebers eine Abfindung oftmals freiwillig bezahlt, entweder um einen Kündigungsschutzprozess zu vermeiden oder um einen solchen zu beenden. Hat der Arbeitgeber eine Kündigung ausgesprochen und im Vorfeld keine oder keine akzeptabel hohe Abfindung angeboten, bleibt dem Arbeitnehmer nur die Möglichkeit ...

Weiterlesen

Abmahnung

Vor Ausspruch einer verhaltensbedingten Kündigung ist grundsätzlich eine Abmahnung erforderlich. Dies folgt aus dem Grundsatz, dass eine Kündigung nur das letzte Mittel sein soll (ultima ratio Prinzip). Gesetzlich verankert ist das grundsätzliche Erfordernis einer Abmahnung in § 314 II BGB. In gravierenden Ausnahmefällen kann der Ausspruch einer vorherigen Abmahnung aber entbehrlich sein. Dies dann wenn ...

Weiterlesen

Abrufarbeitsverhältnis

Siehe Arbeit auf Abruf...

Weiterlesen

Abwicklungsvertrag

Eine Vereinbarung, in der nach Ausspruch einer Kündigung durch den Arbeitgeber die Modalitäten der Abwicklung des Arbeitsverhältnisses geregelt werden, wird als Abwicklungsvertrag bezeichnet. Im Gegensatz zum Aufhebungsvertrag wird das Arbeitsverhältnis nicht durch die Vereinbarung, sondern durch die vorangegangene Kündigung beendet. Inhalt des Abwicklungsvertrages ist in der Regel, dass die Kündigung bei Zahlung einer Abfindung vom ...

Weiterlesen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, welche eine Partei der anderen stellt, § 305 BGB. Derartige Klauseln sind nicht Ergebnis von Verhandlungen, sie werden vielmehr von dem in der Regel stärkeren Vertragspartner gestellt und unterliegen einer besonderen Inhalts- und Wirksamkeitskontrolle. Bis zur „großen Schuldrechtsreform“ bestand das Gesetz über die allgemeinen ...

Weiterlesen

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz hat das Ziel Benachteiligungen aus Gründen der Rasse, wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechtes, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder des sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen. Das Gesetz schützt auch Arbeitnehmer, Auszubildende und arbeitnehmerähnliche Personen. Eine unterschiedliche Behandlung dieser Personen wegen eines der Diskriminierungsmerkmale des AGG ist ...

Weiterlesen

Allgemeinverbindlicher Tarifvertrag

Nicht auf jedes Arbeitsverhältnis findet ein Tarifvertrag Anwendung. Damit dies der Fall ist, – muss dies entweder im Arbeitsvertrag vereinbart sein (ggf. aufgrund betrieblicher Übung) oder – beide Vertragsparteien sind als Mitglieder von Gewerkschaft bzw. Arbeitgeberverband tarifgebunden oder – der Bundesarbeitsminister hat nach § 5 TVG einen Tarifvertrag für eine Branche durch Hoheitsakt für allgemeinverbindlich ...

Weiterlesen

Amorphe Arbeitszeit

Der Begriff der amorphen Arbeitszeit ist kein Begriff des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG). Mit amorpher (= gestaltloser) Arbeitszeit wird der Zustand beschrieben, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer nur das Volumen der vom Arbeitnehmer in einem bestimmten Zeitabschnitt geschuldeten Arbeitszeit festlegen. Die konkrete Verteilung der Arbeitszeit wird bewusst offen gelassen. Siehe auch: Cafeteria-System, Jahresarbeitszeitvertrag, Blockfreizeit, Lebensarbeitszeit)....

Weiterlesen

Änderungskündigung

Spricht der Arbeitgeber keine Beendigungskündigung aus, sondern eine Änderungskündigung, bedeutet dies, dass der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer kündigt und dem Arbeitnehmer zugleich die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses zu geänderten Bedingungen anbietet. Da die Beendigungskündigung stets nur das äußerste Mittel sein darf, ist der Arbeitgeber unter Umständen sogar gezwungen das mildere Mittel der Änderungskündigung zu ...

Weiterlesen

Annahmeverzug

Grundsätzlich gilt: ohne Arbeit kein Lohn! Kommt der Arbeitgeber jedoch mit der Annahme der Dienste des Arbeitnehmers in Verzug – z.B. nach einer (unwirksamen) Kündigung – so kann der Arbeitnehmer die Vergütung für die infolge des Verzuges nicht geleisteten Dienste verlangen, § 615 BGB. Der Arbeitnehmer muss sich aber das anrechnen lassen, was er sich ...

Weiterlesen