Ein Euro Jobber
Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II/Hartz IV) können zu so genannten „Ein Euro Jobs“ herangezogen werden bei denen über die Regelleistung hinaus eine geringfügige Bezahlung erfolgt. Diese Tätigkeiten begründen kein Arbeitsverhältnis. Zuständig für Streitigkeiten sind die Sozialgerichte....
WeiterlesenEinigungsstelle
Die Einigungsstelle ist eine betriebsverfassungsrechtliche Schlichtungsstelle. Sie entscheidet immer dann, wenn insbesondere in den Fällen der echten Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 BetrVG eine Einigung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat nicht erzielt werden kann. Das Verfahren der Einigungsstelle ist nur rudimentär in den §§ 76 und 76a BetrVG geregelt. Die Einigungsstelle besteht aus einer jeweils ...
WeiterlesenElternzeit
Nach dem Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (BEEG) haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen Anspruch auf Elternzeit, wenn sie mit ihrem Kind in einem Haushalt leben und dieses selbst betreuen und erziehen. Grundsätzlich besteht der Anspruch auf Elternzeit bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes. Ist ein Kind vor dem 30. Juni 2015 geboren, können mit Zustimmung ...
WeiterlesenEntfristungsklage
Die Befristung eines Arbeitsverhältnisses ist nach den Regelungen der §§ 14 ff. TzBfG nur ausnahmsweise zulässig. (siehe: Befristung von Arbeitsverhältnissen) Der Arbeitnehmer kann eine aus seiner Sicht unwirksame Befristung durch eine Entfristungsklage zum Arbeitsgericht angreifen. Dies muss innerhalb von 3 Wochen nach Ende des befristeten Arbeitsvertrages geschehen. Mit der Entfristungsklage kann immer nur die letzte ...
Weiterlesenentgegenstehende (negative) betriebliche Übung
Siehe: betriebliche Übung Unter einer negativen betrieblichen Übung versteht man, dass ein Anspruch, der durch betriebliche Übung begründet wurde, durch eine gleichartige negative Verhaltensweise wieder zum Wegfall kommt, z.B. weil die Arbeitnehmer der Ankündigung des Arbeitgebers, eine bisher gewährte Leistung zukünftig nur noch freiwillig und für die Zukunft widerruflich zu gewähren, nicht widersprochen haben. Das ...
WeiterlesenEntgeltfortzahlung im Krankheitsfall
Kann der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung infolge Krankheit nicht erbringen, so hat er grundsätzlich Anspruch auf Entgeltfortzahlung nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz. Das Gesetz unterscheidet dabei nicht nach der Art der Beschäftigung. Einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung haben daher nicht nur Voll- und Teilzeitbeschäftigte, sondern insbesondere auch geringfügig Beschäftigte, Werkstudenten oder Ferienjobber. Voraussetzung ist, dass das Arbeitsverhältnis bereits länger ...
Weiterlesenequal pay
Grundsatz der Gleichstellung im Recht der Arbeitnehmerüberlassung in Bezug auf das Arbeitsentgelt. siehe Zeitarbeit...
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