Rechtserhebliche Erklärungen wie z.B. eine KündigungEine arbeitsrechtliche Kündigung ist eine einseitige Willenserklärung (WE), durch die... weiterlesen... können ihre Wirkung erst entfalten, wenn sie der anderen Partei zugehen. Für den ZugangRechtserhebliche Erklärungen wie z.B. eine Kündigung können ihre Wirkung erst... weiterlesen... der KündigungEine arbeitsrechtliche Kündigung ist eine einseitige Willenserklärung (WE), durch die... weiterlesen... genügt es, dass die Erklärung in den Machtbereich des Empfängers (z.B. ArbeitnehmerDer Arbeitnehmerbegriff ist von zentraler Bedeutung, da hiervon die Anwendbarkeit... weiterlesen...) gelangt ist und er unter gewöhnlichen Umständen vom Inhalt Kenntnis erlangen kann. Auf die konkreten Umstände kommt es für die Frage des Zugangs nach ständiger Rechtsprechung nicht an, weshalb eine KündigungEine arbeitsrechtliche Kündigung ist eine einseitige Willenserklärung (WE), durch die... weiterlesen... auch dann zugeht, wenn der ArbeitgeberArbeitgeber ist jede Person, die einen oder mehrere Arbeitnehmer beschäftigt.... dem ArbeitnehmerDer Arbeitnehmerbegriff ist von zentraler Bedeutung, da hiervon die Anwendbarkeit... weiterlesen... eine KündigungEine arbeitsrechtliche Kündigung ist eine einseitige Willenserklärung (WE), durch die... weiterlesen... nach Hause schickt, obwohl er weiß, dass der ArbeitnehmerDer Arbeitnehmerbegriff ist von zentraler Bedeutung, da hiervon die Anwendbarkeit... weiterlesen... urlaubsbedingt nicht zu Hause ist.
Sollte der ArbeitnehmerDer Arbeitnehmerbegriff ist von zentraler Bedeutung, da hiervon die Anwendbarkeit... weiterlesen... aufgrund der unverschuldet verspäteten Kenntnisnahme von der KündigungEine arbeitsrechtliche Kündigung ist eine einseitige Willenserklärung (WE), durch die... weiterlesen... die dreiwöchige KlagefristMöchte der Arbeitnehmer die Unwirksamkeit einer an ihn gerichteten Kündigung... weiterlesen... versäumen, bleibt meist nur ein Antrag nachträgliche Zulassung einer Klage, § 5 KSchG (siehe Zulassung verspäteter KlagenNach § 4 KSchG kann sich ein Arbeitnehmer gegen eine... weiterlesen...).
Gegenstand der arbeitsrechtlichen Beratung ist die Sicherstellung und der Nachweis eines ordnungsgemäßen Zugangs der relevanten Erklärungen. So bewirkt z.B. der Einwurf eines Benachrichtigungszettels über ein Einschreiben mit Rückschein noch keinen ZugangRechtserhebliche Erklärungen wie z.B. eine Kündigung können ihre Wirkung erst... weiterlesen..., sondern erst die Entgegennahme des Einschreibens selbst. Ein Einschreibebrief mit Rückschein ist daher weder geeignet einen schnellstmöglichen ZugangRechtserhebliche Erklärungen wie z.B. eine Kündigung können ihre Wirkung erst... weiterlesen... einer schriftlichen Erklärung sicher zu stellen noch wird damit der ZugangRechtserhebliche Erklärungen wie z.B. eine Kündigung können ihre Wirkung erst... weiterlesen... überhaupt sicher gestellt, weil es sein kann, dass die postlagernde Sendung bei der Post nicht abgeholt wird.
Wichtig ist der Zeitpunkt des Zugangs der KündigungEine arbeitsrechtliche Kündigung ist eine einseitige Willenserklärung (WE), durch die... weiterlesen... aus Arbeitgebersicht aber, weil erst ab diesem Zeitpunkt die KündigungsfristSoweit nicht ausnahmsweise die Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung gegeben sind,... weiterlesen... zu laufen beginnt. Die Frage, ob eine KündigungEine arbeitsrechtliche Kündigung ist eine einseitige Willenserklärung (WE), durch die... weiterlesen... also am letzten eines Monats oder erst am ersten des Folgemonats zugegangen ist, kann darüber entscheiden, ob das Arbeitsverhältnis einen ganzen Monat früher oder später endet.
Auch ein Einwurfeinschreiben oder ein normales Einschreiben (ohne Rückschein) haben ihre Schwächen, weil dort Abstriche bei der Beweisführung gemacht werden müssen. Der Beweis des Zugangs durch diese also nicht in jedem Fall sichergestellt wird. Am sichersten, wenn auch am aufwendigsten ist es deshalb die KündigungEine arbeitsrechtliche Kündigung ist eine einseitige Willenserklärung (WE), durch die... weiterlesen... durch einen Boten oder Gerichtsvollzieher zustellen zu lassen.